Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung
(1) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit Ihnen über die von uns angebotenen Waren und Dienstleistungen schließen.
(2) Unser Verkaufspersonal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit Ihnen im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag zu treffen, die von der Bestellung oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) In Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Mit der Bestellung der Ware und/oder Dienstleistung geben Sie ein verbindliches Vertragsangebot ab.
(3) Die Annahme durch uns erfolgt entweder schriftlich (z. B. durch Auftragsbestätigung), durch Annahme von Vorauszahlungen auf den Kaufpreis oder durch Zustellung der bestellten Ware.
§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein und gelten, soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, bei Abholung ab unserem Lager. Liefer- und Versandkosten sind in unseren Preisen nicht enthalten.
(2) Kosten für über den Kaufvertragsgegenstand hinausgehende zusätzlich vereinbarte Leistungen (z. B. Dekorations- oder Verblendungsarbeiten) werden gesondert berechnet.
(3) Eine Aufrechnung ist nur mit anerkannten, rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen möglich. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur befugt, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug
(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart.
(2) Bei Auswahl der Vorkasse nennen wir unsere Bankverbindung. Der Betrag ist innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Bestellbestätigung zu überweisen.
(3) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz pro Jahr zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten.
§ 5 Änderungsvorbehalt
(1) Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft.
(2) Ein Anspruch auf Lieferung von Ausstellungsstücken besteht nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
(3) Abweichungen bei der gelieferten Ware sind zulässig, wenn sie handelsüblich und zumutbar sind. Dies betrifft insbesondere Farb- und Maserungsunterschiede bei Naturmaterialien (z. B. Holz, Stein, Leder, Stoffe) sowie Maßtoleranzen.
§ 6 Montage
(1) Bei vereinbarter Montage sind die Räumlichkeiten frei von Hindernissen bereitzustellen. Decken und Wände müssen tragfähig sein. Bestehen Bedenken, werden wir Sie vor der Montage informieren.
(2) Unser Team führt nur die vertraglich vereinbarten Arbeiten aus. Auf Wunsch erbrachte Zusatzarbeiten erfolgen ohne Haftung und ohne Vertragsverhältnis.
§ 7 Lieferbedingungen, Annahmeverzug und Gefahrübergang
(1) Lieferfristen und -termine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als fix vereinbart wurden.
(2) Bei höherer Gewalt oder vergleichbaren Umständen ruht das Vertragsverhältnis für die Dauer der Störung. In solchen Fällen können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten.
(3) Die Lieferfrist beginnt erst, wenn Sie Ihre Mitwirkungspflichten erfüllt haben.
(4) Wird ein fester Liefertermin nicht eingehalten, ist eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen zu gewähren.
(5) Verweigern Sie ungerechtfertigt die Annahme, tragen Sie die daraus entstehenden Kosten.
(6) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verlusts geht mit Übergabe oder Annahmeverzug auf Sie über.
(7) Teillieferungen sind zulässig, soweit zumutbar.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verkäufers.
(2) Solange das Eigentum nicht übergegangen ist, dürfen Sie die Ware nicht veräußern oder belasten.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zum Rücktritt und zur Rückforderung der Ware berechtigt.
§ 9 Warenrücknahme
(1) Bei einvernehmlicher Rücknahme ohne gesetzlichen Grund können wir Aufwendungen (Transport-, Montagekosten etc.) berechnen.
(2) Für Wertminderungen oder Nutzung kann eine Entschädigung von 30 % des Kaufpreises angesetzt werden, sofern kein individueller Nachweis erfolgt.
(3) Diese Regelung gilt nicht bei Rücktritt oder Widerruf aus gesetzlichen Gründen (z. B. Mängel, Verbraucherwiderruf).
§ 10 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
(2) Keine Haftung übernehmen wir für Mängel, die durch unsachgemäße Lagerung, Pflege oder Nutzung entstehen, oder für natürliche Abnutzung.
§ 11 Haftung
(1) Unsere Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf den typischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei gesetzlich zwingender Haftung.
(4) Diese Regelungen gelten auch für unsere Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen.
§ 12 Erfüllungsort, Vertragssprache und Rechtswahl
(1) Erfüllungs- und Zahlungsort ist unser Geschäftssitz, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher:innen gelten zusätzlich die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Wohnsitzlandes innerhalb der EU.
§ 13 Datenschutz
(1) Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten gemäß DSGVO und BDSG.
(2) Die Verarbeitung erfolgt zur Vertragsabwicklung und gesetzlichen Pflichterfüllung.
(3) Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, wenn sie zur Vertragserfüllung erforderlich ist.
(4) Weitere Informationen und Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung) finden Sie unter: www.kuechen-trunzer.de
(5) Der Kunde erklärt sich einverstanden, dass bei Umfirmierung oder Neugründung sämtliche Rechte und Pflichten automatisch auf das neue Unternehmen übergehen.
